akj



Home

Aktuell

Erklärungen

das freischüßler

Vorträge

Projekte

Seminare

Links

Impressum



Demobeobachtung
- Das Konzept -

= Dokumentation der Geschehnisse im Rahmen einer Demonstration (Versammlung, Kundgebung u.ä.)

[auch für Einsatzbeobachtung verwendbar]
[als pdf-Datei]

Hintergrund

  • Offizielle Äußerungen und „Auswertungen“ erfolgen meist nur durch die Polizei oder einzelne Journalist_innen, die häufig nur ausschnittsweise den Verlauf mitkriegen. Dabei stehen dann eher Ausnahmesituationen im Vordergrund der Berichterstattung.

  • Eine Demo ist kein straff geführter Aufmarsch, deshalb wird naturgemäß bzw. potentiell Unruhe erzeugt. Eine Demo soll gerade die geschäftige Routine des Alltags und des politischen Betriebes stören – weshalb wiederum wichtig ist, dass die „Eingreifschwelle“ des Staates (also der Polizei) nicht zu niedrig liegt.

Zweck

  • Schutz des wichtigen Rechtes auf Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG

  • Gegeninformation und Gegenöffentlichkeit schaffen

Vorgehen (= beobachten und dokumentieren)

  • vorab Informationen zu der Demo sowie Verlautbarungen jeder Art (Presse o.ä.) sammeln

  • Beobachtung der Demo vor Ort von Anfang bis Ende (zeitlich und räumlich); Beginn spätestens mit den Vorkontrollen der Polizei

  • Aufschreiben sämtlicher Vorkommnisse und rechtlichen Einschätzungen etc.

  • Dokumentation des Verhaltens der Polizei hinsichtlich: des gesamten Aufgebots an Polizeikräften und -fahrzeugen, Anwesenheit von Zivilpolizei, Art der Durchführung von Maßnahmen (Aggressivität o.ä.) und des sonstigen Auftretens (behelmt, Schutzkleidung, Ansprechen von Anwesenden, Filmen, Durchsagen etc.)

  • Möglichst genau dokumentieren, welche Einheiten vor Ort sind, um polizeiliche Handlungen zurechnen zu können; wichtig dafür ist die Nummer der Einsatzhundertschaft und des Zuges, der KfZ-Kennzeichen etc.

  • Gerade bei Konflikten vor Ort sein, aber nicht nur bei Eskalation genau protokollieren – auch und gerade im Hinblick auf das Recht auf ungestörtes(!) Versammeln beobachten, also das Verhalten der Polizei (Spalier, Auffahren des Wasserwerfers ohne Anlass etc.)

  • Bei TeilnehmerInnen auf Benehmen/Äußerungen achten, haben sie Gegenstände bei sich, wie verhält sich Anmelderin etc.

  • Immer möglichst detailreich protokollieren: genauer Ort, genaue Zeit; besonders auch „Selbstverständlichkeiten“ aufschreiben, da genau diese später vergessen oder verwechselt werden können, z.B. Witterungsverhältnisse, Lichtverhältnisse, Geräuschkulisse, Verkehrssituationen etc.

  • Das Ergebnis der Beobachtung gemeinsam als Bericht oder Pressemitteilung veröffentlichen

Eigenes Verhalten

  • Wir sind KEINE Teilnehmer_innen, also nicht bei Sprechchören mitmachen o.ä.

  • Das Motto muss sein: aus allem heraushalten, aber trotzdem mittendrin sein

  • auch nach offizieller Beendigung der Demo präsent bleiben

  • aufeinander achten; teamintern gesetzte Grenzen (Belastbarkeit, Nähe zum Geschehen etc.) berücksichtigen; in Teams bleiben; abmelden!

  • wir sind auch keine Rechtsberatung; das macht das legal team

Organisatorisches

  • ein VORTREFFEN für alle Beobachter_innen durchführen (rechtliche Einführung, Orga)

  • einen gemeinsamen Startpunkt, einen Treffpunkt am Ende und einen Ort festlegen, wo gemeinsam ausgewertet wird (Änderungen immer allen bekannt geben)

  • evtl. Auflagenbescheid besorgen und checken

  • evtl. Ankündigung der Beobachtung bei der Versammlungsbehörde (PolPräs) und Presse

  • für eine sichere eigene Argumentation: Nachlesen der typischen Straftatbestände (§§ 125 etc. StGB) sowie VersammlG (evtl. Landesrecht)

  • VOR ORT Kennzeichnung aller Beobachter_innen mit akj-Ausweisen und Warnwesten

  • Aufteilung der Beobachter_innen in Teams und auf die Demo – einige eventuell auch für Seitenstraßen und als Springer_innen; Kommunikationsstruktur festlegen

  • Teilnehmer_innen bei Nachfragen über das Konzept informieren um Missverständnisse zu vermeiden; dazu können die Flyer genutzt werden

  • Bei Gelegenheit über den Ermittlungsausschuss (EA) informieren sowie selbst bei Festnahmen auch Namen + Geburtsdatum erfragen und unverzüglich den EA informieren

  • Nach der Demo geht’s ab zur gemeinsamen AUSWERTUNG

  • Auswertung der Teamberichte – evtl. Vergleich mit anderen Verlautbarungen nach der Demo

  • Presseerklärung, bei längeren Aktionen einen Bericht, schreiben und über Presseverteiler sowie an Veranstalter und Polizei senden (evtl. Pressekontakte von vor Ort aufnehmen)

Ausstattung

  • Zettel und Stift für Notizen sowie Uhr für genaue Zeitangaben

  • Personalausweis und Handy sowie evtl. Stadtplan/Karte

  • Ausstattung zur Kennzeichnung (Ausweise, Warnwesten/Armbinden, Flyer) vom akj

  • keine unnützen Dinge mitnehmen, insbesondere nicht solche die gegen Auflagen verstoßen



zurück