akj
Home
Erklärungen
Projekte
das freischüßler
annex
Schriftenreihe
des akj
Vorträge
Seminare
Links
Impressum
Und wer schützt die Freiheit?
Veranstaltungsreihe zum aktuellen Sicherheitsparadigma
Juni 2018
• Dienstag, 5. Juni 2018, 19:00 Uhr: Pressefreiheit ausgehebelt –
Zum Verbot des Nachrichtenportals linksunten.indymedia
• Dienstag, 19. Juni 2018, 18:00 Uhr: Catch Me If You Cam –
Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
• Mittwoch, 27. Juni 2918, 19:00 Uhr: Der Gefährderbegriff –
Über die Gefahr, dass eine Gefahr entsteht
Räume im Westflügel des Hauptgebäudes der Humboldt-Universität zu Berlin | Unter den Linden 6 | 1. OG
(S/U-Bahnhof
Friedrichstraße, Tram: M1, 12, Bus: 100, 200, TXL)
Die Räumlichkeiten sind über Umwege rollstuhlgerecht erreichbar.
Gebärdenspracheübersetzung ist leider nicht gegeben.
Propaganda: Plakat (pdf-Datei Vorderseite | pdf-Datei Rückseite)
Verbot einer linken Nachrichtenplattform, digitale Gesichtserkennung im öffentlichen Raum, ein ausufernder „Gefährderbegriff“ – dies sind einige der aktuellen Formen neuer staatlicher Freiheitseinschränkungen.
Eingebettet in einen verstärkten Sicherheitsdiskurs wird eine linke Nachrichtenplattform unter dem Deckmantel des Vereinsgesetztes verboten, ein Pilotprojekt der Gesichtserkennung am Bahnhof Südkreuz erprobt und das juristisch schwammige Konstrukt eines „Gefährders“ von der öffentlichen Debatte in Gesetzestexte übernommen. Solche Freiheitseinschränkungen werden kaum noch öffentlich diskutiert und entweder als gerechtfertigt oder nur als Probleme einzelner Gruppen wahrgenommen.
Letztlich sind es aber Präzedenzfälle, die sobald gesellschaftlich normalisiert, Freiheiten aller deutlich einschränken könnten: Man denke an mögliche Verbote von Blogs und Websiten auf Grundlage des Vereinsgesetzes, flächendeckende Gesichtserkennung auf öffentlichen Plätzen oder rechtlich kaum kontrollierbare Maßnahmen der Polizei. Wie sind diese Entwicklungen juristisch zu bewerten und gesellschaftlich einzuordnen?
Diese Fragen wollen wir gemeinsam mit Euch sowie Jurist*innen, zivilgesellschaftlichen Akteur*innen und Aktivist*innen diskutieren.
Veranstaltungen und Referent*innen:
• Dienstag, 5. Juni 2018, 19:00 Uhr
Raum 2097 | Hauptgebäude der Humboldt-Universität zu Berlin | Unter den Linden 6 | 1. OG
Pressefreiheit ausgehebelt – Zum Verbot des Nachrichtenportals linksunten.indymedia
mit RAin Kristin Pietrzyk
• Dienstag, 19. Juni 2018, 18:00 Uhr
Raum 1072 | Hauptgebäude der Humboldt-Universität zu Berlin | Unter den Linden 6 | EG
Catch Me If You Cam – Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
mit Anne Roth (Datenschutz- und Netzaktivistin), Janik (Initative Endstation)
und Michael Plöse (Lehrbeauftragter HU, HWR)
• Mittwoch, 27. Juni 2018, 19:00 Uhr
Raum 2097 | Hauptgebäude der Humboldt-Universität zu Berlin | Unter den Linden 6 | 1. OG
Der Gefährderbegriff – Über die Gefahr, dass eine Gefahr entsteht
mit Prof. Dr. Felix Hanschmann (Juristische Fakultät, Humboldt-Universität zu Berlin)