Blog Category: Veranstaltungen

Lesung & Kundgebung am 14.12.: Für ein würdiges Gedenken

Lesung & Kundgebung am 14.12., 16 Uhr, auf dem Bebelplatz: Für ein würdiges Gedenken - trotz Glühweinstand und Austernbar Auf dem Bebelplatz findet diese Jahr erneut ein eintrittspflichtiger Weihnachtsmarkt statt. Der Zugang zum "Mahnmal für die nationalsozialistische Bücherverbrennung" von Micha Ullmann ist nur noch gegen Erbringung des

Ersti-Veranstaltungen

Liebe Erstis, willkommen im Jura-Studium! Wir hoffen, dass ihr viel Interesse mitbringt, euer Studium kritisch zu gestalten, und haben uns folgende Veranstaltungen für euch überlegt. Wir freuen uns, euch kennenzulernen! Soliparty für die H48 - 20. Oktober 2023, ab 20 Uhr Brunnenstr. 7, 10119 Berlin, zweiter Hinterhof (Achtung: Subversiv in

Invitation July 6, 2023: How German Labor Law fails Delivery Workers - a Movement‘s Response

The akj Berlin invites you to a an event and panel discussion about: „How German Labor Law fails Delivery Workers - a Movement‘s Response“ at Hedwig-Dohm-Haus, Ziegelstraße 5, 10115 Berlin, on July 6, 2023. The evening starts at 6 PM with an introduction on the social movements of the last two years followowed by a legal input on labor

Abolitionismus-Lesekreis

Der Lesekreis ist vorerst pausiert - wir sagen Bescheid, wenn es weitergeht. Wir möchten die Organisation (v.a. Textauswahl) für alle öffnen, schreibt uns daher gerne an akj-encrypted@aktion.ismus.jetzt, wenn ihr mitorganisieren wollt. Eine vorläufige Materialsammlung findet sich unten auf dieser Seite. Lesekreisankündigung Gefangene

VERSCHOBEN! Einladung zur Lesung: Wir alle haben ein Recht auf Zukunft

Termin abgesagt - Ausweichtermin wird bald bekanntgegeben Am 06.04.2023 um 17 Uhr liest Dr. Roda Verheyen aus ihrem neuen Buch "Wir alle haben ein Recht auf Zukunft. Eine Ermutigung". Ich glaube an die positive, regulierende Kraft des Rechts, und ich will davon erzählen, wie ich – und andere – es im Kampf für mehr Klimaschutz

Eine Antwort auf „So einfach ist das nicht“ von Ronen Steinke

Der § 218 StGB kriminalisiert seit 1871 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland. Genauso lange dauert auch der Kampf für seine Abschaffung. Ebenso alt wie die Bewegung für Abtreibungsrechte ist auch die müde Gegenargumentation, die am 11.01.23 erneut von Ronen Steinke in der SZ ausgerollt wurde. Bemüht wird hier die Frage danach, ab wann ein

Pressemitteilung: Arbeitskreise kritischer Jurist*innen schreiben offenen Brief bezüglich anstehender Räumung Lützeraths

+++++ Arbeitskreise kritischer Jurist*innen schreiben offenen Brief an Habeck, Buschmann und Reul ++++ Paragraf, auf den die Räumung Lützeraths gestützt wird, ist verfassungswidrig +++++  Seit dem 2.01.2023 ist die Polizei rund um das Dorf Lützerath aktiv, um die Räumung der Aktivist*innen vorzubereiten. Der Paragraph, auf den die

Demobericht 26.11.22 – Aufhebung des PKK-Verbots

Am 26. November 2022 haben die Kritischen Jurist*innen der FU Berlin und der Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen der HU Berlin die Versammlung „Aufhebung des PKK-Verbots – Freiheit für Abdullah Öcalan – Schluss mit der Kriminalisierung der Symbole von YPG/YPJ und PYD“ begleitet. Im Folgenden berichten wir von dem Auftreten der Berliner

Mythos "Clankriminalität" mit der Cilip am 27.10

Ein Gespräch mit der cilip und der KOP über behördliches Vorgehen bei Razzien zur Bekämpfung von sogenanter "Clankriminalität" und ihren Auswirkungen auf Betroffene. Am 27.10.22 um 18:30, Ziegelstraße 5 Anlässlich der neu erschienenen Ausgabe der cilip (Zeitschrift für Bürgerrechte & Polizei) zum Mythos Clankriminalität, die sich mit

Unsere Erstiveranstaltungen

INFOVERANSTALTUNG KRITISCHES STUDIEREN am 25.10 um 18:30, BE2, 42 Hier habt ihr die Möglichkeit euch Tipps & Ideen für den Uni-Alltag, den Studienverlauf und coole Angebote inner- oder außerhalb der Fakultät anzuhören und euch mit Kommiliton*innen gemeinsam Fragen zum Studium zu stellen und zu beantworten – für mehr kritische Inhalte &

akj Berlin hat Erfolg vor Gericht: Alkoholverbot im James-Simon-Park sowie Monbijoupark gekippt

Das Verwaltungsgericht hat heute entschieden, dass das Alkoholverbot im Monbijou- und James-Simon-Park ausgesetzt wird. Der arbeitskreis kritischer jurist*innen (akj) an der Humboldt-Universität zu Berlin hatte mit Unterstützung von David Werdermann aus der Kanzlei Thomas Rechtsanwälte (aktentaucherin.de) Widerspruch gegen die

akj Berlin geht gegen Alkoholverbot im Berliner Monbijoupark vor

Der akj Berlin hat Eilantrag beim Berliner Verwaltungsgericht gegen das Alkoholverbot im Monbijou- und James-Simon-Park eingereicht, das vom Bezirksamt Mitte erlassen wurde. Stefanie X. Richter, Pressesprecherin des akj, kommentiert: „Beim Verbot geht es nicht um den Schutz des Parks. Es war schon immer verboten, den Park kaputt zu machen oder

26.01. Drohneneinsätze und deutsche Verstrickungen

Drohneneinsätze und deutsche Verstrickungen: Einzelstaatliche politische,  wirtschaftliche und (völker)rechtliche Verantwortung  am 26.01.2022 19:00-20:30 (online) Eine Veranstaltung des Arbeitskreis kritischer Jurist*innen (akj) der HU Berlin    Militärische Kampfdrohnen sind längst keine düsteren Zukunftsszenarien

Relevanz und Legalität „Wilder“ Streiks und feministischer Streiks

Theresa Tschenker, akademische Mitarbeiterin (Viadrina), Professorin Dr. Eva Kocher (Viadrina), Professor Dr. Wolfgang Däubler (Uni Bremen) und Dr. Johanna Wenckebach (Hugo Sinzheimer Institut) diskutieren Relevanz und Legalität „Wilder“ Streiks und feministischer Streiks   20.01. Vorveranstaltung ab 19:00 vom arbeitskreis

25.10. Kneipenabend für kritische Jura-Studierende

Wir laden euch zu einem entspannten Kennlernen bei Limo oder Bier ein um andere kritische Jurastudis zu treffen und sich auszutauschen! Wenn ihr dabei sein wollt, schreibt uns am besten vorher eine Mail an akj@akj-berlin.de, da die Teilnehmer*innenzahl aufgrund der Hygienebestimmungen begrenzt ist.     Wann? Montag, 25. Oktober 2021

2.11. Kritisch und solidarisch studieren – aber wie?

Konservative Lehre, Notendruck, Ellbogenmentalität unter Kommiliton*innen – das Jurastudium hat nicht gerade den Ruf, viel Raum für kritische Inhalte oder solidarische Verhaltensweisen untereinander zu bieten.    Wie können wir Jura studieren, ohne uns davon zu sehr beeinflussen zu lassen? Was heißt es konkret, Jura mit einem

4.11. Offenes akj-Plenum

 Ihr habt Lust den arbeitskreis kritischer jurist*innen kennenzulernen? Bei unserem offenen Plenum stellen wir das Selbstverständnis und die Arbeit des akj vor und sammeln erste Ideen für Themen, Projekte oder Veranstaltungen im neuen Semester. Wir freuen uns über viele neue Gesichter, die Lust haben mit uns über den Tellerrand der

3.2. Ein neues Versammlungsgesetz für Berlin

Die rot-rot-grüne Koalition hat einen Entwurf für ein neues „Versammlungsfreiheitsgesetz“ vorgelegt. Wie dieser Entwurf zu bewerten ist, möchten wir mit Felix Hanschmann, Professor für Öffentliches Recht an der HU Berlin, diskutieren. Update: Die Folien zum Vortrag von Felix Hanschmann können hier heruntergeladen werden. Mittwoch,

15.11. Digitaler Kennenlern-Brunch

Der akj plant ein erstes Kennenlern-Treffen zum Semesterstart! Offline wird es leider doch nichts, geplant ist dafür ein *digitaler Sonntagsbrunch* am 15.11.2020 ab 11.00 Uhr! Wir wollen uns gegenseitig kennenlernen und euch ein bisschen erzählen, was der akj so macht. Wir haben Lust, trotz der leeren Hörsäle gemeinsam mit euch zu

22.11. Who cares? Streikrecht in Care-Berufen

Theresa Tschenker wird in ihrem Workshop darlegen, welche Notwendigkeit und welches Potential Arbeitskämpfe in frauendominierten Berufsgruppen haben. Der Schwerpunkt soll dabei auf den Pflegeberufen liegen. Nach der Darstellung der Probleme des juristischen Diskurses sollen diese gemeinsam diskutiert werden. Sie promoviert zum Arbeitskampf in der

21.11. Wem gehört die Stadt? Zum Berliner Mietendeckel

Steigende Mieten, mangelnder Wohnraum und eine überforderte Politik: die Wohnraumsituation in Berlin ist katastrophal. Ein über die Jahrzehnte deregulierter Markt führt dazu, dass Mieter*innen sich das Wohnen nicht mehr leisten können, aus ihren Kiezen verdrängt und von Vermietungsunternehmen schikaniert werden. Auf gesellschaftliche

19.11. Zeug*innen wie alle Anderen? - Polizeizeug*innen vor Gericht

Ein Großteil der Zeug*innen in Strafverfahren werden von Polizist*innen gestellt, also von Menschen, mit denen Staatsanwaltschaften und Gerichte Tag für Tag zusammenarbeiten. Durch das Gesetz wir ihnen keine Sonderrolle zugeschrieben, doch in der Praxis findet eine Überprüfung der Glaubwürdigkeit dieser sogenannten Berufszeug*innen durch die

18.11. another brick in the wall? Linkes Selbstverständnis und Jura

Zur Veranstaltung „another brick in the wall? Linkes Selbstverständnis und Jura“ sind mehrere linke Jurist*innen eingeladen, um von ihrer Praxis und der Herausforderung, beruflich mit Recht und der Justiz zu tun zu haben, zu erzählen. Neben dem Blick auf den beruflichen Alltag werden sie von ihrem Selbstverständnis als linke*r Jurist*in

Breaking The (F)Law - Selbstorganisierte Juratage

Ellenbogenverhalten, Klausurenstress und konservative Kommiliton*innen - schnell bekommt mensch im Jura-Studium das Gefühl, dass einer*m alles über den Kopf wächst. Mit diesem Gefühl bist du nicht alleine. Wir möchten gemeinsam Strategien finden, das veraltete und autoritäre Studium stressarm und selbstbestimmt zu bewältigen. Recht ist

17.10. Erstes akj-Plenum im Wintersemester

Einladung an Alle zum (besonders) offenen Willkommen-beim-akj-Plenum! Was ist der akj und was macht der überhaupt? Verträgt sich Kritik und Jurastudium? Ihr habt Lust uns kennenzulernen und euch mit uns zusammen zu organisieren? Dann kommt zu unserem ersten Treffen im Semester! Neben einem Kennenlernen wollen wir gemeinsam die anstehenden

Was tun wenn's brennt! - Rechte Gewalt in Berlin stoppen!

Nachdem mit Walter Lübcke ein Politiker Opfer rechten Terrors geworden ist, scheint das Thema wieder Konjunktur zu haben. In Berlin, das seit Jahren immer wieder Tatort rechten Terrors wird, scheint das Thema die Sicherheitsbehörden jedoch kaum zu interessieren. Im Neuköllner Süden kommt es seit 2010 immer wieder zu schweren Vorfällen: Der

Die problematische Nutzung von DNA für die Polizeiarbeit

Informationsveranstaltung und Diskussion zum "genetischen Phantombild" Die Bundesregierung will die Strafprozessordnung grundlegend erweitern. Neben Einschnitten in Beschuldigten- und Verteidigungsrechte sollen sogenannte erweiterte DNA-Analysen eingeführt werden. Damit darf die Polizei menschliche DNA-Spuren auf mögliche Augen-, Haut- und

Polizeiliche Sammelwut - DNA in politischen Strafverfahren

Die polizeiliche Sammelwut greift um sich. In Berlin haben die Cops inzwischen von der Polizeiführung die Anweisung bekommen wieder mehr Fingerabdrücke statt DNA-Spuren zu sammeln, um ihre forensischen Labore zu entlasten. Bundesweit liegen beim BKA über eine Millionen Personendatensätze und eine halbe Millionen Spuren von Unbekannten.

Zwei Jahre Verbot von Indymedia Linksunten

Das Verbot des Onlineportals Indymedia Linksunten war ein gezielter Schlag gegen die Linke in Deutschland. Diese Repression gegen linke, internationalistische Medien ist nichts Neues. Bei Gipfelprotesten hat die Polizei Indymedia-Center gestürmt, Ausrüstung zerstört, Medienaktivist*innen verfolgt, Falschmeldungen verbreitet und die

Kriegsverbrechen des I.S. und Gerechtigkeit in Rojava

Der sogenannte «Islamische Staat» ist militärisch besiegt. Doch die Gefahr ist damit noch nicht gebannt: Wie weiter mit den tausenden Kriegsgefangenen, die sich im freien Teil Rojavas/ Nordsyriens befinden? Während «der Westen» das Problem ignoriert, fordert die Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens ein internationales

akj soliparty - partners in crime

umfassende überwachung wegen polizeilicher gefährder*innen-konstruktionen, geflüchtete werden in lagern durch den wachdienst unter polizeischutz drangsaliert, während auf dem mittelmeer rettungsschiffe beschlagnahmt werden. besetzungen - ob von wohnraum oder baggern - werden mit absurder hartnäckigkeit bekämpft. demonstrationen mit einsatz

Feminists* Smash Polizeikongress 2019

Horst Seehofer, Herbert Reul, Boris Palmer, Andreas Geisel, Fabrice Leggeri, Holger Münch, Joachim Herrman, Dieter Romann 8 "top-speaker" alle reaktionär, alle weiß, alle männlich Allein diese Aufstellung verrät so viel über das was in diesen Tagen wie gesprochen werden wird - was gehört und gesehen wird. 8 x die selbe

Zur Verwendung digitaler Überwachungsmethoden gegen Geflüchtete

Veranstaltung mit Anna Biselli von netzpolitik.org und Bürger*innenasyl Angefangen an den Grenzen und weitergeführt an den Schreibtischen deutscher Behörden werden Migrant*innen immer umfassender mit der Erfassung von biometrischen Daten, der Auswertung von Smarthphones, sozialen Netzwerken und Geodaten sowie Sprachanalyse-Software

Frontex Versenken! Gegen den rassistischen Polizeikongress!

Veranstaltung mit Matthias Monroy (CILIP) Am 19. und 20. Februar findet der 22. Europäische Polizeikongress in Berlin statt. Wie jedes Jahr tauschen sich auf dem Kongress Polizei, Sicherheitsbehörden und Politiker*innen über „den Polizisten der Zukunft“ aus, während Unternehmen den Kongress finanzieren und die neuesten Waffen und

HwvW-Tresen: Gegen den rassistischen Polizeikongress!

Am 19. und 20. Februar findet der 22. Europäische Polizeikongress in Berlin statt. Wie jedes Jahr tauschen sich auf dem Kongress Polizei, Sicherheitsbehörden und Politiker*innen über „den Polizisten der Zukunft“ aus, während Unternehmen den Kongress finanzieren und die neuesten Waffen und Überwachungstechnologien präsentieren dürfen.

Gruppenpraktikum 2019 – Auftaktveranstaltung

GP19-Auftakt #01: die Praktikumsplatzvergabe Es ist soweit: das GRUPPENPRAKTIKUM* geht in die nächste Runde!! Auftaktveranstaltung wird am 31.01.19 die Vergabe der Praktikumsplätze an alle Interessierten sein. Dafür werden kurz die teilnehmenden Rechtsanwält*innen mit ihrem jeweiligen Rechtsgebiet vorgestellt und im Anschluss findet ein

CryptoParty

Du klebst Briefe zu, aber verschickst E-Mails unverschlüsselt? Du hast nichts zu verbergen, aber gibst dein Facebook-Passwort nicht weiter? Du hast etwas zu verbergen, aber bist kein*e Terrorist*in? Du willst dich schützen, aber weißt nicht wie? Dann komm zur akj-CryptoParty! Was ist eine CryptoParty? Crypto Party ist eine weltweite,

Wir Sind Alle Gefährlich!

Wir Sind Alle Gefährlich! Das Verbot zur Bildung krimineller und terroristischer Vereinigungen (§§129ff. StGB) eröffnet dem Staat die Möglichkeit zur Kriminalisierung und Ausleuchtung linksradikaler Strukturen. Die bisherigen Strafpro­zesse konnten von der Justiz jedoch selten erfolgreich abgeschlossen werden, da den Ermittlungsverfahren

Sexismus und Diskriminierung in der juristischen Ausbildung

Zuletzt haben zwei empirische Erkenntnisse Aufsehen erregt: Eine Untersuchung zeigt die stereotype Darstellung von Männern und Frauen in den Fällen, die in der juristischen Ausbildung verwendet werden; eine andere weist die schlechtere Bewertung von Frauen im Examen nach. Hat das eine etwas mit dem anderen zu tun? Und wenn ja was? Der Input

Mietrecht ist politisch!

Seminar zu den häufigsten Mietrechtsproblemen im Studi-Alltag. Die Hausverwaltung antwortet nie? Ob Mieterhöhung, Mängel, Modernisierung, Mietpreisbremse, Mieterwechsel, Betriebskosten oder Kündigung. Welche Rechte habe ich? Und wie setze ich sie durch? Das Seminar gibt Tipps und Tricks zu allen wichtigen Bereichen, um Fehler zu vermeiden und

Sexuelle und Reproduktive Selbstbestimmung in Recht und Medizin

In Deutschland gibt es jährlich ca. 100.000 Schwangerschaftsabbrüche. Damit ist es statistisch ein Thema, das fast alle von uns selbst oder in unserem Umfeld betrifft. Dennoch werden sie weiterhin unter Androhung von Strafe erheblich reguliert und sanktioniert. Neben den strafrechtlichen Einschränkungen ergibt sich die Frage was mensch

Verdrängte Krisendynamiken, autoritäre Formierung und Widerstand

Verdrängte Krisendynamiken, autoritäre Formierung und Widerstand Podiumsdiskussion anlässlich der Polizeigesetze mit Tino Heim, Kristin Pietrzyk und TOP B3rlin Lautstarke politische Abgrenzungen vom Rechts- populismus – nach den furchterregenden Szenen aus Chemnitz, wie nach jedem Verbalausfall eines AfD-Kaders – verdecken kaum mehr,

Geh mal wieder auf die Straße! – Ein Demoworkshop

Geh mal wieder auf die Straße! — Ein Demoworkshop mit dem akj Nazis Stoppen, Seebrücken-Demo, Tarifstreik, Anti-Kohle Bewegung: Es gibt viele Anlässe für die es sich lohnt auf die Straße zu gehen. Aber überall nur Polizist*innen und du weißt nicht wie du dich verhalten sollst? Und wer ist eigentlich dieser Ermittlungsausschuss? Wozu

Der Gefährderbegriff – Über die Gefahr, dass eine Gefahr entsteht

"Und wer schützt die Freiheit?" Der Gefährderbegriff – Über die Gefahr, dass eine Gefahr entsteht mit: Prof. Dr. Felix Hanschmann Raum: Unter den Linden 6 (HU Berlin), Raum 2097 Präventive Gefahrenabwehr, Gefährderabschiebehaft, Gefährderansprache, gefährliche Orte: Die ‚Gefahr‘ ist medial überall präsent. Zuletzt wurdedie

Catch Me If You Cam – Gesichtserkennung im öffentlichen Raum

"Und wer schützt die Freiheit?" Catch Me If You Cam – Gesichtserkennung im öffentlichen Raum mit: Anne Roth, ein/e Vertreter*in der Initiative Endstation und einem weiteren Gast (tba) Raum: Unter den Linden 6 (HU Berlin), Raum 1072 Ob an öffentlichen Plätzen, in Geschäften, Banken oder im öffentlichen Nahverkehr –

Pressefreiheit ausgehebelt – Zum Verbot von linksunten.indymedia

"Und wer schützt die Freiheit?" Pressefreiheit ausgehebelt – Zum Verbot des Nachrichtenportals linksunten.indymedia mit: RAin Kristin Pietrzyk Raum: Unter den Linden 6 (HU Berlin), Raum 2097 Im August 2017 wurde linksunten.indymedia, eine der wichtigsten linksradikalen Nachrichtenportale in Deutschland, von Bundesinnenminister Thomas

Veranstaltung zur verschärften Repression gegen Versammlungen

Tatbeobachter*innen, anlassloses Filmen, Hooligan-Paragraf, Strafrechtsverschärfungen, Reform der Polizeigesetze – die Trends der Repressionsorgane stehen spätestens nach dem G20-Gipfel in Hamburg auf Sturm, nicht nur, aber vor allem gegen Demonstrationen. Nach einem weiteren 1. Mai, der Antikriegs- und Rheinmetall-Protesten (8.5.) sowie

Repression gegen Kurd*innen stoppen! Filmvorfühung von Dil Leyla und Vortrag von Britta Eder

Der Dokumentarfilm „Dil Leyla" (71 min.) der Berliner Regisseurin Aslı Özarslan ist hoch brisant und politisch aktuell: „Dil Leyla" bedeutet „Leyla, mein Herz". So nannte de rVater einst seine Tochter. Als Leyla fünf Jahre alt war, wurde der Vater in der Türkei als prokurdischer Aktivist bei einem Gefecht erschossen. Ab dann lebt Leyla

akj-soliparty: Im Zweifel für die Kriminalisierten!

akj-solifeier am 29. März in der K9 U-Haft wegen der Teilnahme an einer Demonstration, knapp fünfzig Verfahren gegen das Nachrichtenportal linksunten, seitenlange Verbotslisten für kurdische Symbole und Fahnen, mit Knüppeln durchgesetzte Abschiebungen und Zwangsräumungen, rassistische Polizeikontrollen, Knast für drei Mal Schwarzfahren –

Workshop-Tag zu G20-Repression und autoritärer Formierung

In die Offensive. Wie umgehen mit G20-Repression und autoritärer Formierung? Einladung zum Workshop-Tag am 4.3., 10-18 Uhr, Mehringhof (SfE), Gneisenaustr. 2a, Berlin-Kreuzberg Seit einiger Zeit erleben wir eine neue Welle der Mobilisierung gegen linke Politik und zivilgesellschaftliches Engagement. Spätestens mit dem G20-Gipfel machten

Infoveranstaltung TVStud-Streik

16 Jahre Lohnverlust - Studentischer Tarifvertrag gekündigt! Jetzt Streik?! Was heißen Tarifverhandlungen für mich als studentische Hilfskraft konkret? Sind 10,98 Euro ein gerechter Stundenlohn? Spielt das Gehalt für die allgemeinen Studiumsbedingungen eine Rolle? Ein möglicher Streik trifft die Falschen - die Studierenden? Information.

Cryptoparty

Du klebst Briefe zu, aber verschickst E-Mails unverschlüsselt? Du hast nichts zu verbergen, aber gibst dein Facebook-Passwort nicht weiter? Du hast etwas zu verbergen, aber bist kein Terrorist? Du willst dich schützen, aber weißt nicht wie? Dann komm zur akj-Cryptoparty! Was ist eine CryptoParty? CryptoParty ist eine

BAKJ – recht: international

Wie sieht die Praxis im Umgang mit internationalem Recht aus? Welche Kritik kann am internationalen Recht formuliert werden? Und kann es dabei eine kritische Praxis geben? Der BAKJ-Winterkongress 2017 wendet sich dem internationalen Recht auf verschiedenen Ebenen zu: Die Fundamente der internationalen Rechtsordnung werden aus marxistischer und

Feindstrafrecht: Berichte aus den Strafverfahren gegen die PKK

Wer radikale Kritik übt und dies in die Gesellschaft und auf die Straße trägt, kommt nicht selten mit staatlicher Repression in Kontakt. In den darauffolgenden Strafverfahren entsteht von außen häufig der Eindruck, das Gericht stelle objektiv die Sachlage fest und wende dann lediglich das Gesetz an. Dass aber das Recht selbst und dessen
27th January