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Die Türkei und die EU


Wochenendseminar vom 2.-4. April 2004

in Potsdam, Hochland-Tagungshaus, Gutenbergstraße 78


Mehr als die Hälfte der Deutschen ist nach einer Umfrage des Essener Zentrums für Türkeistudien für einen mittelfristigen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union. Auch die Bundesregierung unterstützt einen Beitritt, konservative Kreise sehen dagegen das christliche Abendland in Gefahr.

Voraussetzung ist für die Befürworter (58%) allerdings die Erfüllung der Beitrittskriterien Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte und Minderheitenschutz.


Unser Seminar will zusammen mit dem arbeitskreis kritischer juristinnen und juristen (akj-berlin) genau diese Punkte untersuchen und die Vor- und Nachteile eines EU-Beitritts der Türkei diskutieren.


32% der Befragten sprachen sich gegen einen EU-Beitritt der Türkei aus. Auch ihre Ängste und Vorbehalte sollen erörtert werden. Am Seminar werden mehrere Vertreterinnen verschiedener türkischer Menschenrechtsorganisationen und ehemalige politische Gefangene teilnehmen.


Prgramm:

Freitag, 2. April 2004

ab 17.00 Uhr                              Anreise, Vorstellung der Organisatoren und
                                                TeilnehmerInnen, Seminareinführung und
                                                Abendessen
20.00 Uhr                                  Öffentliche Veranstaltung im „Al Globe“

                                                  
(Charlottenstr. 31, 14467 Potsdam)
                                                  Thema: „Die aktuelle Menschenrechtssituation in der
                                                             Türkei“
                                                   Referentinnen: Eren Keskin (IHD), eine ehemalige
                                                                        politische Gefangene, Moderation:
                                                                        Andrea Würdinger (Rechtsanwältin)

Samstag, 3. April 2004

09.00 Uhr                                  Frühstück
10.00 Uhr                                  Vorstellung der Arbeitsgemeinschaften

10.30 Uhr                                  AG 1: Politische Gefangene in der Türkei (siehe unten)
                                                AG 2: Kurden und KurdInnen in der Türkei (s.u.)

12.30 Uhr                                  Mittagessen

14.00 Uhr                                  AG 3: Frauen in der Türkei (s.u.)

                                                AG 4: Die Rolle der EU in der Türkei (s.u.)

16.00 Uhr                                  Kaffee- und Rauchpause

16.30 Uhr                                  Plenumsrunde: Moderation Volker Gerloff (akj-berlin)
                                                                     AG-Auswertung anhand von in der AG
                                                                     aufgestellten Thesen und gegebenenfalls
                                                                     Diskussion dieser Thesen im Plenum –
                                                                     Diskussion auf Frage „Ist die Türkei reif
                                                                     für die EU?“ bzw. „Ist die EU ein Teil der
                                                                     Lösung für Probleme in der Türkei?“
18.00 Uhr                                  Abendbrot


Sonntag, 4. April 2004

09.00 Uhr                                  Frühstück
10.00 Uhr                                  Referat: Kriegsdienstverweigerung und Antimilitarismus
                                                            in der Türkei
                                                Referent des Büros für antimilitaristische
                                                              Maßnahmen – BamM)

11.00 Uhr                                  Plenumsrunde: Was bedeutet die Entwicklung in der
                                                                      Türkei für das Hier und Jetzt in der BRD
                                                                      und der EU? Die Angst vor der Türkei in
                                                                      der BRD und der EU.
danach                                      Mittagessen und Schluss



Die AGs im Einzelnen:

AG 1         Politische Gefangene in der Türkei

                 Referent: Peter Nowak (freier Journalist)

Die Repressionen gegen politische GegnerInnen ist in der Türkei nach wie vor besonders stark ausgeprägt. Auch die systematische Folter ist bis heute aktuell. Im Zuge der EU-Annäherung macht die blutige „rote Folter“ zunehmend der unblutigen „weißen Folter“ platz. Zentraler Bestandteil dieser „weißen Folter“ sind die Isolationsgefängnisse, in denen seit dem 19. Dezember 2000 vorwiegend politische Gefangene untergebracht sind.

In der AG wird die Entwicklung der Folter und sonstiger Repressionen in der Türkei dargestellt sowie der Kontext dieser Repression in der türkischen Gesellschaft aufgezeigt werden.


AG 2          Kurden und Kurdinnen in der Türkei

                  Referent: Hasan Yildiz (Kurdistan Kultur- und Hilfsverein – KKH)


Seit einiger Zeit ist die Lage der Kurden und Kurdinnen in der Türkei aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. In der AG soll ein Überblick über den Stand der Dinge gegeben werden.


AG 3              Frauen in der Türkei

                      Referentin: Eren Keskin (Frauenrechtsbüro gegen sexuelle Folter e.V.)


Frauen spielen eine erhebliche Rolle im politischen Widerstand gegen das türkische System und bekommen nicht zuletzt dadurch die staatlichen Repressionen besonders hart zu spüren. In der AG werden die Besonderheiten dieser Repressionen und deren Hintergründe herausgearbeitet werden.


AG 4              Die Rolle der EU in der Türkei

                      Referentin: Figen Yücel

Die Türkei gilt als mögliche EU-Beitrittskandidatin. Daraus ergaben sich in jüngster Zeit einige umfangreiche Gesetzreformen mit dem Ziel der EU-Tauglichkeit für die Türkei. Die AG wird sich mit der Frage beschäftigen, welche Auswirkungen diese Reformen, insbesondere auf die Menschenrechtslage, haben.


Flyer gibt's hier
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