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Lateinamerika
in guter Verfassung?
Diskussionsveranstaltung
über die neuen Verfassungen in Bolivien, Ecuador und Venezuela
Mittwoch, den 14. Mai 2008,
um 19.00 c.t. im
Kinosaal
der Humboldt-Universität zu Berlin
Unter den Linden 6 | Ostflügel | Eingang Dorotheenstraße
(Bus: 100, 200, TXL bis Staatsoper | Tram: M1, 12 bis Kupfergraben | S/U-Bahnhof
Friedrichstraße)
Eine gemeinsame Veranstaltung von:
akj-berlin
Aktionsbündnis für
Venezuela
In mehreren lateinamerikanischen Staaten haben in den letzten Jahren erstarkte progressive soziale Bewegungen politische Mehrheiten gewonnen. Die so entstandenen Regierungen in Venezuela, Bolivien, Ecuador und anderen Ländern weisen bei aller Verschiedenheit und Widersprüchlichkeit einige Gemeinsamkeiten auf. Sie wenden sich gegen die Privilegien der alten Oligarchien, gegen Privatisierung, für mehr Beteiligung der Bevölkerung, für Gleichberechtigung, insbesondere für die Gleichberechtigung der indigenen Bevölkerung und für die Verwirklichung sozialer Menschenrechte.
Diese Ziele entstammen nicht den einsamen Idee einzelner Anführer, sondern sind Ausdruck einer in weiten Teilen Lateinamerikas breit geführten Diskussion um gesellschaftliche Alternativen. Die Akzente sind dabei regional unterschiedlich, wie sich auch die politischen Bedingungen, Mehrheitsverhältnisse und Konstellationen von Land zu Land unterscheiden.
Um das politische System auf breiter Grundlage zu verändern, wählten die drei Staaten den Weg der Erarbeitung neuer Verfassungen mit anschließender Volksabstimmung darüber. In Venezuela wurde 1999 eine Verfassunggebende Versammlung gewählt, die unter breiter Beteiligung der Bevölkerung die neue Verfassung ausarbeitete und sie im Dezember des selben Jahres in einem Referendum dem Votum der Bevölkerung entwarf, die sie mit großer Mehrheit annahm. Im Juli 2006 wählte Bolivien eine Verfassunggebende Versammlung, die nach schweren inneren Auseinandersetzungen im Herbst vergangenen Jahres eine neue Verfassung beschloss. Das neue Grundgesetz soll einem Referendum unterworfen werden, allerdings scheiterte dies bislang an den Manövern der rechten Opposition und der von ihr regierten Provinzen, die offen mit einer Spaltung des Landes drohen. In Ecuador schließlich wurde im vergangenen September eine solche Versammlung gewählt, die seither an der Erarbeitung einer neuen Verfassung arbeitet.
In den europäischen Medien werden den Regierungen dieser Staaten und besonders ihren Präsidenten Hugo Chávez, Evo Morales und Rafael Correa immer wieder autokratische oder undemokratische Tendenzen unterstellt. Informationen über die Hintergründe der politischen Situation in diesen Ländern, die Diskussionen um die neuen Verfassungen und ihre Inhalte sowie über die Aktivitäten der in all diesen Ländern starken sozialen Bewegungen gibt es hingegen kaum oder nur verzerrt.
Auch vor dem Hintergrund der hierzulande laufenden Diskussionen um die EU-Verfassung bzw. den Lissabon-Vertrag, der vor wenigen Tagen ohne Volksabstimmung vom Bundestag ratifiziert wurde, wollen wir nachfragen, was tatsächlich hinter den verfassunggebenden Prozessen in Ecuador, Bolivien und Venezuela steckt und haben dazu die höchsten VertreterInnen dieser Länder in Deutschland eingeladen:
- Horacio Hernan Sevilla Borja, Botschafter der Republik Ecuador
- Walter Prudencio Magne Veliz, Botschafter der Republik Bolivien
- Blancanieve Portocarrero, Botschafterin der Bolivarischen Republik Venezuela
Moderation: Ekkehard Sieker, Journalist