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High Tech-Sweatshops abschaffen oder
Was haben die menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen in den Computerfabriken Chinas
mit dem Recht der öffentlichen Auftragsvergabe zu tun?


china-arbeiterin

Montag, den 8. Dezember 2008,
um 19.00 c.t. im Raum 326
Juristische Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin
Bebelplatz 1 | Kommode | 3. Obergeschoss
(Bus: 100, 200, TXL bis Staatsoper | Tram: M1, 12 bis Kupfergraben | S/U-Bahnhof Friedrichstraße)

 

Die beiden Referentinnen beleuchten, nach einem Einblick in die Arbeitsbedingungen der globalen Computerindustrie und dem Recht der öffentlichen Auftragsvergabe, die rechtlichen und politischen Möglichkeiten, soziale Kriterien in öffentliche Ausschreibungen zu integrieren. Außerdem stellen sie die laufende Kampagne Studierender zur fairen Computerbeschaffung an Hochschulen vor, die auch an der HU bereits gestartet hat.

Zum Hintergrund

Voraussichtlich Anfang des Jahres 2009 entscheidet der Bundestag über das Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts. Abzuwarten bleibt, ob darin insbesondere soziale Kriterien stärkere Berücksichtigung finden, als durch EG-Richtlinien ohnehin notwendig geworden. Insgesamt besteht große Rechtsunsicherheit darüber, ob und wie soziale Kriterien, wie etwa die Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen oder die Zahlung eines Mindestlohnes, bei der öffentlichen Auftragsvergabe berücksichtigt werden können. Gewichtige Stimmen lehnen diese als "vergabefremd" ab.

Die Einhaltung sozialer Kriterien in den Ausschreibungen rechtssicher fordern zu können, wäre ein Ansatz, um die Marktmacht der öffentlichen Hand zu nutzen. Der öffentliche Einkauf von Bund, Länder und Kommunen beläuft sich jährlich auf ca. 360 Milliarden Euro. Wollten die Unternehmen also bedeutende Einkäufer nicht verlieren, wären sie dem Druck ausgesetzt, neben folgenlosen Papierbekundungen zur sozialen Verantwortung, tatsächlich beispielsweise die Arbeitsbedingungen vor Ort zu verbessern.

Die Referentinnen:

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