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Manipulierte Wahlmaschinen
Wie sicher ist die Demokratie?


Donnerstag, den 19. Juli 2007,
um 19.30 Uhr (c.t.)
im Raum 326 in der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin
(Bebelplatz 1, 3. Obergeschoss, Tram: M 1, M 2, 12; Bus: 100, 200, TXL)


Als Wahlmaschinen bezeichnet man mechanische, elektrische sowie rechnergesteuerte Geräte, die bei Wahlen der Abgabe und Zählung der Wählerstimmen dienen.

In Deutschland werden Wahlcomputer seit der Europawahl 1999 eingesetzt, bei Bundestagswahlen erstmalig im Jahre 2002. Bei den Bundestagswahlen 2005 erfolgte der Einsatz bereits im großen Stil - über zwei Millionen Wähler waren betroffen. Im Jahre 2006 sind Wahlcomputer bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, sowie bei den Kommunalwahlen in Hessen zum Einsatz gekommen. Die letzte Wahl mit Wahlcomputern war die Oberbürgermeisterwahl in Cottbus am 22.10.2006. Im Jahr 2007 werden bei der Landratswahlen für den Kreis Minden-Lübbecke in Bad Oeynhausen Wahlcomputer benutzt.

Bei Kommunalwahlen werden zunehmend auch bei der Erfassung und Auszählung von konventionellen Stimmzetteln Computersysteme verwendet. Solche reinen Zählsysteme sind nicht Gegenstand irgendeines Zulassungsverfahrens oder einer technischen Überprüfung.

Doch die derzeit eingesetzten Automaten sind nicht unumstritten, die Möglichkeiten ihrer Manipulierbarkeit - von den Herstellern bestritten - wurden u.a. vom Chaos Computer Club (ccc) nachgewiesen. Mitte Juni hat der ccc eine ausführliche Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht für ein laufendes Verfahren veröffentlicht. Bereits zuvor wurde von ihm im November 2006 eine Petition gegen Wahlcomputer mit 45.126 Unterschriften auf den Weg gebracht.

Die Veranstaltung soll über die Sicherheitsbedenken informieren und die Stellungnahme des ccc zum laufenden Verfahren vor dem BVerfG erläutern. Im Rahmen der Diskussion besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen und weitergehende Gesichtspunkte zu erörtern.

ReferentInnen: Dipl.-Informatikerin Constanze Kurz, Institut für Informatik HU
(am Lehrstuhl Informatik und Gesellschaft)

 

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