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Demokratische Folter - Auf dem Weg nach Abu Ghraib
Montag,
den 29. November 2004 – 19.30 Uhr (s.t.)
im Kinosaal der Humboldt-Universität
(Unter den Linden 6, Tram: 13, 52, 53; Bus: 100, 200,
348)
Podiumsdiskussion
mit:
Rechtsanwalt Peter Weiss, lALANA, New York
Rechtsanwalt Michael Ratner, CCR, New York
Barbara Lochbihler, ai-Deutschland
Rechtsanwalt Kurt Groenewold, Hamburg
Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck, RAV, Berlin
Rechtsanwalt und Notar Bernd Häusler, Vizepräsident der Berliner
Anwaltskammer
Die Folter an Internierten in Guantanamo und Abu Ghraib hat einmal mehr gezeigt, wie schmal der Grat zwischen Rechtsstaat und Barbarei ist. Seit geraumer Zeit versuchen Juristen und Praktiker Folter zu verharmlosen, die Folterdefinition aufzuweichen und die Folter mit dem Zweck der Terrorismusbekämpfung zu rechtfertigen; kurz: wir werden auf eine demokratische Folter eingestimmt. Nach der Aufdeckung der Folter-Skandale in Abu Ghraib müssen alle Verantwortlichen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Die unmenschlichen Vorfälle von Abu Ghraib sollten nicht als Exzess Einzelner abgetan werden. Bisher sind allerdings lediglich einige niedrigrangige Soldaten in Kriegsgerichtsverfahren verurteilt worden. Gegen keinen der Kommandanten und erst recht gegen keinen der zivilen Vorgesetzten in Washington wurde bisher auch nur ein Strafverfahren in Erwägung zu ziehen.
Peter Weiss (Vizepräsident der IALANA und Vizepräsident des Center for Constitutional Rights) und Michael Ratner (Präsident des Center for Constitutional Rights) referieren über die Anstrengungen in den USA, für die Internierten in Guantanamo und Abu Ghraib nach über zwei Jahren minimalsten Rechtsschutz zu erkämpfen.
Barbara Lochbihler, Generalsekretärin der deutschen Amnesty-International-Sektion berichtet über die Lage der Menschenrechte in amerikanischen Lagern und Gefängnissen weltweit.
Rechtsanwalt Kurt Groenewold, Hamburg, befasst sich mit der Definition der Folter.
Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck, Vorstandsvorsitzender des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins untersucht Möglichkeiten der Strafverfolgung von Foltertaten durch deutsche Strafverfolgungsbehörden.
Die Veranstaltung wird durch Rechtsanwalt und Notar Bernd Häusler, Vizepräsident und Menschenrechtsbeauftragter der Rechtsanwaltskammer Berlin, moderiert.
Amnesty International: http://www.amnesty-bb.de
und http://www.amnesty.de/
Center for Constitutional Rights: http://www.ccr-ny.org
IALANA: http://www.ialana.org und
http://www.ialana.de
Rechtsanwaltskammer Berlin: http://www.rak-berlin.de/
Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein: http://www.rav.de
Pressekonferenz am 30. November 04 um 1 1 .00 Uhr im Haus der Demokratie, Greifswalder Strasse 4, 10405 Berlin.