akj

Home

Aktuell

Berlin streikt
HU-Proteste
Berliner Friedensini
Rasterfahndung
Vorträge
Kurzmeldungen

Erklärungen

das freischüßler

Vorträge

Projekte

Seminare

Links

Impressum

Aktuell

Die europäische Konstitution des Neoliberalismus –
Für eine demokratische europäische Verfassungsbewegung

Publikation von Grundrechtekomitee und RAV zur EU-Verfassung

Die AutorInnen halten eine Verfassung der EU für unbedingt erforderlich. Den vom Europäischen Konvent vorgelegten Entwurf einer EU-Verfassung kritisieren sie jedoch fundamental. Er entspreche in keiner Weise den Ansprüchen an eine demokratisch menschenrechtliche Gestaltung dieses Zusammenschlusses. Dieser Entwurf stelle im Gegenteil einen bürokratisch eingepflockten Binnenmarkt und die Stärkung seiner Konkurrenzfähigkeit im Weltmarkt ins Zentrum. Als unionseuropäische Hauptziele werden darin die Freiheiten des Kapitals, der Ware, der Dienstleistung und der Arbeit sichtbar. Sowohl die gemeinsame Militärpolitik als auch die Zusammenarbeit der Polizeien sollen folglich dem Schutz dieser zentralen ökonomischen Interessen dienen. Die Menschenrechte werden nur proklamiert. Verschleiert werden die alltäglichen Menschenrechts-verletzungen, vor allem all derjenigen, die Schutz und Zuflucht suchen. Mit Demokratie hat dieser Entwurf nichts zu tun.

Die Broschüre leistet eine grundlegende Kritik an dem vorliegenden Verfassungsentwurf und hilft bei der Lektüre. Vor allem will sie zu einer demokratischen europäischen Verfassungsbewegung von unten ermutigen. Verfassungen müssen ausgerichtet bleiben an den sozialen Bedingungen der einzelnen und je besonderen Menschen. Die Vielfalt muss gestärkt und erhalten bleiben. Eine europäische Demokratie, zusammengesetzt aus vielen Demokratien, muss folglich von unten wachsen.

Herausgeber:
Komitee für Grundrechte und Demokratie
Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein

Autoren: Heiner Busch, Wolf Dieter Narr, Elke Steven
(Komitee für Grundrechte und Demokratie)

140 Seiten
Preis: 10 Euro
ISBN 3-88906-108-7