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Impressum
arbeitskreis
kritischer juristinnen und juristen
an der Humboldt-Universität
zu Berlin
Regelmäßige Treffen in der Vorlesungszeit
jeden Montag 19 Uhr
im Raum 326 | Juristischen Fakultät
der HU
Bebelplatz 1 | 3. Obergeschoss
weitere Termine außerhalb der Vorlesungsfreienzeit gibts hier 
Selbstdarstellung [übersicht-deutsch]
Der akj
an der HUB besteht seit Februar 1996 und ist weder ein Verein noch
eine Gesellschaft oder sonst irgend eine hierarchisch
strukturierte Organisation. Der akj ist vor allem ein offenes
Forum für rechts- und allgemeinpolitische Diskussionen. Als
Juristen und Juristinnen beschäftigen wir uns vornehmlich mit
der Analyse des bestehenden Rechtssystems und seiner
Entwicklungen. Als kritische Menschen erlauben wir uns daneben,
Rechtsnormen und deren Entwicklung zu rügen ja sogar, sie in
Frage zu stellen und Alternativen aufzuzeigen.
Our profile – or who we really are [abstract]
The akj at Humboldt-Universität zu Berlin came into
existence in February 1996 and is neither a formal association nor
a corporation nor any other kind of hierarchically structured
organization. More than anything, the akj is an open forum for
legal and political discussion. In our capacity as law students we
engage primarily in the analysis of the existing legal system and
its development. As people with a critical attitude we take the
additional liberty to criticize the law and its development, to
question it and to point out alternatives.
Vorträge und Veranstaltungen [übersicht]
Vorträge des akj-berlin im Winersemester 2009/10
Soweit nicht anders angegeben, finden akj-Veranstaltungen montags um 20 Uhr (c.t.) in Raum 326 in der Kommode am Bebelplatz (Bebelplatz 1 | 3. Obergeschoss | Verkehrsverbindung: Tram M 1, 12; Bus 100, 200, TXL; S-/U-Bahnhof Friedrichstraße) statt.
Gruppenpraktikum 2010
von akj-berlin und Kritischen JuristInnen FU
verbindliches Vortreffen Montag, 25. Januar 2010
Raum 326, Juristische Fakultät, Bebelplatz 1
(S/U-Bahnhof Friedrichstraße, Tram: M1, 12, Bus: 100, 200, TXL)
Keine Lust auf Akten schleppen oder Kaffee kochen? Dafür Bock auf spannende Einblicke in engagierte Kanzleien von kritischen Anwältinnen und Anwälten? Keine Lust alleine in immer gleiche Akten Löcher zu bohren? Dafür zusammen mit anderen PraktikantInnen regelmäßig neue, unifremde Rechtsgebiete und Praxisprobleme erarbeiten? Dann, bist Du bestimmt richtig beim akj-Gruppenpraktikum. Mehr Infos und Anmeldung hier
Ausweisung: Sonderrecht und Sanktionscharakter?
- rechtspolitischer Kongress -
Samstag, 6. Februar 2010
Raum 213, Juristische Fakultät, Unter den Linden 9
(S/U-Bahnhof Friedrichstraße, Tram: M1, 12, Bus: 100, 200, TXL)
RAV und akj-berlin stehen dem Ausweisungsrecht kritisch gegenüber und laden zu einer anregenden rechtspolitischen Diskussion über Sinn und Unsinn dieses Rechtsinstituts ein. Die Veranstaltung richtet sich gleichermaßen an rechtspolitisch Interessierte, Studierende, JuristInnen und politische EntscheidungsträgerInnen.
Projekttutorien und Seminare [übersicht]
akj-Projekttutorium
Emanzipation durch Recht?
Das Ringen um (Rechts-)Status und Bild der Studierenden
seit dem 19. Jahrhundert
WiSe 2009/10
jeweils Donnerstag 16–18 Uhr
Raum 326, Juristische Fakultät, Bebelplatz 1
(S/U-Bahnhof Friedrichstraße, Tram: M1, 12, Bus: 100, 200, TXL)
Im Jahr 2010 wird die Berliner Universität ihr 200jähriges
Bestehen feiern – das heißt auch 200 Jahre Studium in
Berlin. Wie die Veränderungen der gesellschaftlichen und
universitären Strukturen in dieser Zeit, so unterlag auch der
Studierendenstatus und das studentische Selbstverständnis
einem grundlegenden Wandel. Zeitgenössische Bilder
und Dokumente machen diesen Prozess deutlich. Doch
wie wirkten »studentische« Vorstellungen auf das Recht?
Wurden sie vielleicht erst durch das Recht geprägt? Wirkte
Recht als Mittel der Repression oder war es sogar Instrument
zur Emanzipation? Mittels interdisziplinärer Methoden
wollen wir auf diese Fragen Antworten suchen.
Projekte des akj-berlin [übersicht]
Dank zahlreicher Spenden, Werbeanzeigen und durchwachter Nächte ist
das freischüßler 17 | 2009 jetzt endlich aus dem Druck.
Aktuell [übersicht]
akj-Blog "Sondervotum"
Aktuelle Infos und Kommentare werden ab sofort im akj-blog unter dem Link "www.sondervotum.de" nachzulesen sein. Dort können auch Kommentare und Anmerkungen hinterlassen werden. Hier ein kleiner Einblick:
akj-berlin unterstützt ReWiReform-Initiative
[10.01.08, akj] Nachdem im November 2007 der
freischüßler-Artikel
"Das Spiel
mit den Bauklötzern" erschienen und eine erste
Stellungnahme
der Initiativgruppe ReWiReform
zum Modularisierungsentwurf der Juristischen Fakultät online
gestellt wurde, nahm nun auch der Verwaltungsleiter der Fakultät
ausführlich zu dem Artikel Stellung.
Die bereits auf der Podiumsdiskussion des Juratags im
Sommersemester signalisierte Gesprächsbereitschaft seitens
der Fakultätsverantwortlichen nimmt erste Gestalt an. Wir
sind gespannt wie es weiter geht.
akj-berlin lehnt Verschärfung des Berliner Polizeigesetzes ab
[20.11.07, akj] Anlässlich des am Donnerstag im Berliner
Abgeordnetenhaus zu beratenden Entwurfs eines Gesetzes zur
Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
und des Berliner Datenschutzgesetzes (Drucksache
16/0782) fordert der akj-berlin in seiner Stellungnahme
die Fraktionen von SPD und Die Linke auf, das Gesetz in der
vorgelegten Weise nicht zu verabschieden. Der Entwurf sieht unter
anderem vor, der Polizei den Zugriff auf Videoaufzeichnungen
anderer, auch privater Stellen, insbesondere der BVG, zu
erleichtern. Außerdem sollen ihre Befugnisse zur
„präventiven“ Videoüberwachung bei
Kontrollen im öffentlichen Raum und bei Großveranstaltungen
ausgeweitet werden. Der akj-berlin lehnt die Ausweitung der
polizeilichen Überwachungsbefugnisse im Rahmen der geplanten
Gesetzesänderung aus verfassungsrechtlichen und
rechtspolitischen Gründen ab.
Zur Erinnerung: Zwischendurch schien alles Terroismus...
Ende Juli 2007 wurden sieben Personen in Berlin von der
Generalbundesanwaltschaft beschuldigt, Mitglieder der als
"terroristisch" geltenden Vereinigung militanten gruppe
(mg), zu sein. Vier von ihnen wurden auf der Grundlage von §
129a StGB verhaftet. Darunter auch ein Dozent vom Institut für
Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin. Drei
befinden sich noch immer unter verschärften Haftbedingungen
in Untersuchungshaft. Sie werden beschuldigt, an Fahrzeugen der
Bundeswehr Brandsätze angebracht zu haben. Die anderen vier
werden einer Art intellektueller Täterschaft bezichtigt. Ihre
wissenschaftlichen und journalistischen Publikationen enthalten
Begriffe, die auch in Bekennerschreiben der 'mg' zu finden sein
sollen. Ihnen wird vorgeworfen, sich an Debatten zu beteiligen,
die etwa die gegenwärtigen Militäreinsätze der
Bundesregierung, die Umstrukturierung von Städten oder
Stadtteilen oder den Ausbau des Sicherheitsstaats kritisieren. Der
Vorwurf der Generalbundesanwaltschaft, dass es sich bei den sieben
Personen um eine 'terroristische Vereinigung' handeln soll, baute
auf abenteuerlichen Konstrukten auf. International namhafte
WissenschaftlerInnen, Studierende und HochschullehrerInnen
protestierten in einem Offenen
Brief an die Generalbundesanwältin gegen diese
Kriminalisierung der kritischen Wissenschaft. Nach erheblichen
Protesten, verwarf der BGH die weiteren Ermittlungen, weil ein
hinreichend begründeter Anfangsverdacht für § 129a
StGB nie bestanden hätte.
Bundesverfassungsgericht erklärt die Rasterfahndung aus den Jahren 2001/2002 für verfassungswidrig – akj-berlin und der RefRat der HU sehen sich bestätigt
[23.04.06, akj, RefRat] Der erste Senat des
Bundesverfassungsgerichts
bewertet die nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001
eingeleitete präventive „Rasterfahndung“
des LKA nach vermeintlichen islamistischen Terroristen als nicht
vereinbar mit dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.
akj-berlin und der ReferentInnenrat sehen sich dadurch in ihrer
Position bestätigt.
Gemeinsame Erklärung: Keine Sicherheit ohne Freiheit
(16.09.05, akj) Wahlkampfzeiten
laden dazu ein, Grenzen des Bestehenden zu überschreiten und
neue Lösungen zu propagieren. Es ist aber zutiefst
beunruhigend, dass Politikerinnen und Politiker fast aller
Parteien in Deutschland mit Forderungen Pluspunkte zu sammeln
versuchen, die auf den Abbau von Grundrechten zielen. Der Wert des
Rechtsstaates liegt gerade darin, dass er in Krisenzeiten seine
Prinzipien bewahrt. Die unterzeichnenden Organisationen rufen
daher die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, ihre
Freiheiten nicht einem vermeintlichen Sicherheitsgewinn zu opfern,
sondern diese auch in schwierigen Zeiten einzufordern.
Berliner Legal Team unterstützt bei Ärger mit der Justiz
Im Rahmen des
Streiks wurde in Kooperation zwischen dem FU Legal Team und dem
akj-berlin das legal-team
berlin gegründet.
Es dient als erster Anlaufpunkt für rechtshilfesuchende
Studierende, die sich an verschiedenen Aktionsformen im Streik
engagieren. In Zusammenarbeit mit der Roten Hilfe e.V.,
verschiedenen Berliner AnwältInnen und dem
Ermittlungsausschuss soll auch weiterhin ein umfassender
Beratungs- und Betreuungsdienst für politisch Engagierte
gewährleistet werden. Darüber hinaus vergibt das Legal
Team finanzielle Zuschüsse zu Geldstrafen und Gerichtskosten.
Zur
aktuellen Ausgabe 17 | 20089
Last
update: 16. Januar 2010
copyleft
by akj - reprint what you want
Infos
Gemeinsam in den Knast
Besuch in der JVA Tegel
Am Ende des strafrechtlichen Gutachtens stellen wir fest, dass sich jemand auf diese oder jene Weise strafbar gemacht hat. Aber was darauf folgt, wie »Strafvollzug « von innen aussieht, wie er funktioniert und welches Strafsystem damit in Zusammenhang steht, wollen wir zusammen herausfinden. In einem ersten Treffen wird es auf der Grundlage verschiedener Texte mit dem Juristen und Historikers Ralf Oberndörfer (HISTOX) um kriminologische und philosophische Zugänge zum Thema Gefängnis gehen. Ein paar Tage später werden wir durch eines der größten deutschen Gefängnisse, die JVA Tegel, geführt.
Montag, 18. Januar '10
mit anschließender Nachbersprechungweitere Infos hier
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Emanzipation durch Recht?
das akj-Projekttutorium
2010 wird die Berliner Universität ihr 200jähriges Bestehen feiern – das heißt auch 200 Jahre Studium in Berlin. Wie die Veränderungen der gesellschaftlichen und universitären Strukturen in dieser Zeit, so unterlag auch der Studierendenstatus und das studentische Selbstverständnis einem grundlegenden Wandel. Zeitgenöss. Bilder und Dokumente machen diesen Prozess deutlich. Doch wie wirkten »studentische« Vorstellungen auf das Recht? Wurden sie vielleicht erst durch das Recht geprägt? Wirkte Recht als Mittel der Repression oder war es sogar Instrument zur Emanzipation? Mittels interdisziplinärer Methoden wollen wir auf diese Fragen Antworten suchen.
ab 24. April '09
jeweils Donnerstag
von 16.00 bis 18.00 Uhr
im Raum 326
Juristische Fakultät
(Bebelplatz 1)
weitere Infos hier
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Ausweisung: Sonderrecht und Sanktionscharakter?
rechtspolitischer Kongreß
von RAV und akj-berlin
RAV und akj-berlin stehen dem Ausweisungsrecht kritisch gegenüber und laden zu einer anregenden rechtspolitischen Diskussion über Sinn und Unsinn dieses Rechtsinstituts ein. Die Veranstaltung richtet sich gleichermaßen an rechtspolitisch Interessierte, Studierende, JuristInnen und politische Entscheidungsträger-Innen.
Samstag, 6. Feburar 2010
11–17 Uhr
im Raum 213
Juristische Fakultät der
der Humboldt-Universität zu Berlin
Unter den Linden 9 | 2. OG
mehr Infos hier
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akj-berlin
gründet Tatortkontrollkommission
Das
Institut für interdisziplinäre Medienforschung "Innere
Sicherheit" (IIMIS) des akj-berlin verwirklicht mit der
Gründung einer Tatortkontrollkommission ein längst
geplantes Projekt zur Kommentierung und Bewertung der Darstellung
von Polizeiarbeit in den Medien.
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akj-Soliparty '09
Ausgebrannt? Dann tanzen!
Tanzen, quatschen, trinken, spenden - Asche für den akj + Soli-Cocktail-Tresen für Prozesskosten aus Aktionen gegen Abtreibungsgegner
28.März '09
ab 22.00 Uhr
K9, Kinzigstr. 9
(U-Bhf. Samariterstraße)
weitere Infos hier
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Initiative zur Reform des Jura-Studiums an der HU
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Geschlecht
im Recht
Studienbuch zur
feministischen Rechtswissenschaft
Hrsg.
von Lena
Foljanty und Ulrike
Lembke
Baden-Baden
2006,
357 S., 19,90 Euro,
ISBN 3-8329-2235-0
Aspekte
feministischer Rechtswissenschaft finden zunehmend Eingang in den
juristischen Kanon. Die kritische Reflektion aus der
Gender-Perspektive erfasst dabei alle Rechtsbereiche, Dogmatik
wie Rechtspolitik, Methoden wie Rechtswirkungsforschung. Die
Implementierung feministischer Fragestellungen in die juristische
Ausbildung bedarf allerdings durchaus noch der Unterstützung.
So haben sich neun Nachwuchswissenschaftler/innen zusammen
gefunden, um gemeinsam ein Studienbuch zur Feministischen
Rechtswissenschaft zu schreiben. Ihre Motivation war
hauptsächlich, dass sie ein solches Lehrbuch in ihrem
eigenen Studium vermisst haben und auch heute gern in ihrem Regal
vorfinden würden. Das Studienbuch soll vorhandene
Lehrangebote unterstützen sowie das Selbststudium
ermöglichen. >>