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Impressum

arbeitskreis kritischer juristinnen und juristen
an der Humboldt-Universität zu Berlin

(akj-berlin)

Treffen in der Vorlesungszeit

jeweils Montag 18:30
Bebelplatz 1, Raum 326 (3. OG)
nächstes Plenum:
Montag, 7. Mai 2012, 18:30 Uhr
(am 30.4.2012 fällt wegen Demobeobachtung aus),
Bebelplatz 1, Raum 326 (3. OG)

Selbstdarstellung [übersicht-deutsch]

Der akj an der HUB besteht seit Februar 1996 und ist weder ein Verein noch eine Gesellschaft oder sonst irgend eine hierarchisch strukturierte Organisation. Der akj ist vor allem ein offenes Forum für rechts- und allgemeinpolitische Diskussionen. Als Juristen und Juristinnen beschäftigen wir uns vornehmlich mit der Analyse des bestehenden Rechtssystems und seiner Entwicklungen. Als kritische Menschen erlauben wir uns daneben, Rechtsnormen und deren Entwicklung zu rügen ja sogar, sie in Frage zu stellen und Alternativen aufzuzeigen.

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Our profile – or who we really are [abstract]

The akj at Humboldt-Universität zu Berlin came into existence in February 1996 and is neither a formal association nor a corporation nor any other kind of hierarchically structured organization. More than anything, the akj is an open forum for legal and political discussion. In our capacity as law students we engage primarily in the analysis of the existing legal system and its development. As people with a critical attitude we take the additional liberty to criticize the law and its development, to question it and to point out alternatives.

Vorträge und Veranstaltungen [übersicht]

Vorträge des akj-berlin im Sommersemester 2012

Soweit nicht anders angegeben, finden akj-Veranstaltungen montags um 19 Uhr (c.t.) in Raum 326 in der Kommode am Bebelplatz (Bebelplatz 1 im 3. Obergeschoss; Verkehrsverbindung: Tram M 1, 12; Bus 100, 200, TXL; S-/U-Bahnhof Friedrichstraße) statt.

Gefährliches Werkzeug
Der akj-Themenabend
während der Vorlesungszeit jeden ersten Montag im Monat

Das Bundesverfassungsgericht und die Berufsverbote

7. Mai 2012 | 19:00 Uhr | Raum 326 | Juristische Fakultät | Bebelplatz 1 | 3. OG
(S/U-Bahnhof Friedrichstraße, Tram: M1, 12, Bus: 100, 200, TXL)

Die sozial-liberale Koalition beschließt 1972 die „Grundsätze zur Frage der verfassungsfeindlichen Kräfte im öffentlichen Dienst“. Bei einer Bewerbung für den öffentlichen Dienst soll durch eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz das geforderte Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen Grundordnung überprüft werden. In den folgenden Jahren werden auf Basis dieses „Radikalenerlasses“ über eine Millionen Personen überprüft, mindestens 1000 Personen nicht in den öffentlichen Dienst aufgenommen und tausende Disziplinarverfahren durchgeführt. Ob Postbote oder Rechtsreferendarin – die Betroffenen sehen sich mit einem faktischen Berufsverbot konfrontiert.

Projekte des akj-berlin [übersicht]

akj-berlin mischt sich ein [übersicht]

akj-berlin beobachtet Polizeieinsatz im Wendland

[23.11.11, akj] Auch in letzten Jahr hat der akj-berlin die polizeilichen Maßnahmen anlässlich des Castortransports im Wendland mit 15 bis 20 Demobeobachter_innen kritisch begleitet, dokumentiert und bewertet. Bereits 2010 hatte sich der akj-berlin mit über zehn Studierenden an den Beobachtungen des Komitees für Grundrechte und Demokratie im Wendland beteiligt. Dabei konnten zahlreiche Verstöße gegen das Übermaßverbot, z.B. beim Einsatz von Pfefferspray oder CS-Gas sowie unverhältnismäßige Gewaltanwendung bei Räumungen, aber auch rechtsgrundlose Videoaufnahmen dokumentiert werden. Auch in Berlin führt der akj-berlin regelmäßig Demonstrations- und Einsatzbeobachtungen durch oder beteiligt sich an solchen; zuletzt anlässlich der zwangsweisen Räumung eines Hauses in der Liebigstraße sowie bei Demonstrationen, die in der Vergangenheit zum Ziel polizeilicher Repressionen wurden. Aktuelle News zur Einsatzbeobachtung im Wendland findet ihr auf unserem akj-Blog: sondervotum.de

akj-berlin unterstützt ReWiReform-Initiative

[10.01.08, akj] Nachdem im November 2007 der freischüßler-Artikel "Das Spiel mit den Bauklötzern" erschienen und eine erste Stellungnahme der Initiativgruppe ReWiReform zum Modularisierungsentwurf der Juristischen Fakultät online gestellt wurde, nahm nun auch der Verwaltungsleiter der Fakultät ausführlich zu dem Artikel Stellung. Die bereits auf der Podiumsdiskussion des Juratags im Sommersemester signalisierte Gesprächsbereitschaft seitens der Fakultätsverantwortlichen nimmt erste Gestalt an. Wir sind gespannt wie es weiter geht.

akj-berlin lehnt Verschärfung des Berliner Polizeigesetzes ab

[20.11.07, akj] Anlässlich des am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus zu beratenden Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes und des Berliner Datenschutzgesetzes (Drucksache 16/0782) fordert der akj-berlin in seiner Stellungnahme die Fraktionen von SPD und Die Linke auf, das Gesetz in der vorgelegten Weise nicht zu verabschieden. Der Entwurf sieht unter anderem vor, der Polizei den Zugriff auf Videoaufzeichnungen anderer, auch privater Stellen, insbesondere der BVG, zu erleichtern. Außerdem sollen ihre Befugnisse zur „präventiven“ Videoüberwachung bei Kontrollen im öffentlichen Raum und bei Großveranstaltungen ausgeweitet werden. Der akj-berlin lehnt die Ausweitung der polizeilichen Überwachungsbefugnisse im Rahmen der geplanten Gesetzesänderung aus verfassungsrechtlichen und rechtspolitischen Gründen ab.

Last update: 29. April 2012
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Infos

Gefährliches Werkzeug
Der akj-Themenabend

Jeden ersten Montag im Monat treffen wir uns, um gemeinsam über ausgewählte Texte zu diskutieren. Dabei werden wir uns insbesondere mit rechtspolitischen Beiträgen auseinandersetzen, aber auch aktuelle Urteile oder Entwicklungen aus anderen Rechtskreisen besprechen. Interessierte Menschen sind sehr willkommen. Diesmal gibt es einen besonderen Termin, dafür sind auch spannende Referenten eingeladen:

„Keine Freiheit für die Feinde der Freiheit“
Radikalenerlass und Berufsverbote in der BRD

Montag, 7. Mai '12
19:00 Uhr | Jur.Fak | Raum 326
Infos hier

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akj-berlin beobachtet mit Grundrechtekomitee den 1. Mai

Auch in diesem Jahr beteiligen wir uns an der Beobachtung der polizeilichen Maßnahmen anlässlich der Proteste und Demonstrationen rund um den 1. Mai und in der Walpurgisnacht. Gemeinsam mit dem Komitees für Grundrechte und Demokratie und den Kritischen Jurist_innen der FU werden unsere Demobeobachter/innen die Arbeit der Polizei kritisch begleiten, dokumentieren und bewerten.

30. Mai '12
Wedding
Berichte und Kommentare
zur Beobachtung gibt es hier

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Rassismus in Polizei und Justiz
Ausnahme oder Ausdruck gesellschaftskonformen Handelns?

Rassismus in Polizei und Justiz ist ein weit verbreitetes Phänomen. Ist es auch Ausdruck der Existenz eines alltäglichen, zunehmend antimuslimischen, institutionellen Rassismus, der in der Mitte der Gesellschaft wirkt und in ihren Institutionen, Gesetzen und Verordnungen reproduziert wird? Fast 160 rassistische Angriffe in Berlin sind für das Jahr 2011 dokumentiert. Die Dunkelziffer ist groß, weil die Betroffenen Angst vor Gegenanzeigen und Repressalien durch die Polizei und anderen Behörden haben.

Inputreferate von:
Johanna Mohrfeldt und Sebastian Friedrich (Reach Out/ KOP),
RA Eberhard Schultz (Internationale Liga für Menschenrechte),
Dr. Sabine Schiffer (Institut für Medienverantwortung, Erlangen)

Mittwoch, 18. April '12
ab 18:30 Uhr | Senatssaal | Humboldt-Uni
Unter den Linden 6 | S/U-Bhf. Friedrichstraße
Infos hier

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Ruhe bewahren! – Ansagen beachten,
oder doch eher: Ausrasten! – Ansagen missachten!? In der letzten Ausgabe wurde zwar niemandem vorgeschrieben, was sie zu denken oder er zu tun hat, dafür gab es mal wieder Gelegenheit zum begründeten Zweifeln und manchen Vorschlag zum Selberdenken, illustriert mit den besten Abzügen der akj-Fotosafari durch Berlin.
Auch zu diesem Jahreswechsel seid ihr wieder herzlich eingeladen, Artikel zu schreiben oder bei der Redaktion mitzuwirken. Selbstverständlich freuen wir uns auch über Spenden und Anzeigekund_innen.

manchmal noch in der Bibliothek
ansonsten einfach kostenlos per Mail bestellen
zur Online-Ausgabe geht es hier

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Kritische Referendar_innen online
Auch im Referendariat nicht allein sein!

Die Kritischen Referendar_innen sind eine offene Gruppe, die sich kritisch mit der Rolle von Referendar_innen auseinandersetzt. Dafür treffen sie sich zweimal monatlich, um zu diskutieren, uns auszutauschen und zu unterstützen. Diskussionsthemen sind z.B. die Sitzungsvertretung für die Staatsanwaltschaft oder Probleme mit Ausbilder_innen. Auf der Website werden u.a. Erfahrungsberichte gesammelt, die den Umgang mit Aufgaben aufzeigen, deren Erfüllung wir aus politischen oder moralischen Gründen ablehnen...

Regelmäßiger Stammtisch
Treffpunkt per E-Mail erfragen
mehr Infos hier

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Humboldt Law Clinic gegründet
Menschenrechte verteidigen – schon im Studium

Der Pilotzyklus der Humboldt Law Clinic widmet sich den Menschenrechten. Ein BZQ-Kurs, ein Praktikum und ein Vertiefungsseminar bilden einen einjährigen Zyklus, in dem Studierende an Menschenrechtsfällen arbeiten und unter Anleitung der Clinic sowie der Praktikumsstellen ein Memorandum entwickeln, das im Prozess Verwendung finden kann.

Montag, 25. Oktober 2010
18.30 Uhr
im Raum 140/142
Juristische Fakultät der
der Humboldt-Universität zu Berlin
Bebelplatz 1 | 1. OG
mehr Infos hier

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akj-berlin gründet Tatortkontrollkommission

Das Institut für interdisziplinäre Medienforschung "Innere Sicherheit" (IIMIS) des akj-berlin verwirklicht mit der Gründung einer Tatortkontrollkommission ein längst geplantes Projekt zur Kommentierung und Bewertung der Darstellung von Polizeiarbeit in den Medien.

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Initiative zur Reform des Jura-Studiums an der HU

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Geschlecht im Recht

Studienbuch – Die Zweite!
Studienbuch zur feministischen Rechtswissenschaft
Hrsg. von Lena Foljanty und Ulrike Lembke
2. A., Baden-Baden 2011,
328 S., 24 Euro,
ISBN 3-8329-2235-0

Aspekte feministischer Rechtswissenschaft finden zunehmend Eingang in den juristischen Kanon. Die kritische Reflektion aus der Gender-Perspektive erfasst dabei alle Rechtsbereiche, Dogmatik wie Rechtspolitik, Methoden wie Rechtswirkungsforschung. Die Implementierung feministischer Fragestellungen in die juristische Ausbildung bedarf allerdings durchaus noch der Unterstützung. So haben sich neun Nachwuchswissenschaftler/innen zusammen gefunden, um gemeinsam ein Studienbuch zur Feministischen Rechtswissenschaft zu schreiben. Ihre Motivation war hauptsächlich, dass sie ein solches Lehrbuch in ihrem eigenen Studium vermisst haben und auch heute gern in ihrem Regal vorfinden würden. Das Studienbuch soll vorhandene Lehrangebote unterstützen sowie das Selbststudium ermöglichen. >>